Rückschritt statt Zukunft

Kommunalpolitik

„Die Mehrheit des Stadtrats blockiert Zukunft“, sagte Ursula Straka im Rahmen einer SPD Mitgliederversammlung, als sie aus der jüngsten Stadtratssitzung berichtete.
Wieder einmal werde dem motorisierten Verkehr Vorfahrt gewährt, statt Gleichberechtigung für alle Verkehrsteilnehmer, ob Fußgänger, Auto- oder Fahrradfahrer, herzustellen.
Eine solche Entscheidung kann nicht im Ernst die Grundlage für die Entwicklung von Gestaltungsrichtlinien sein, die für die nächsten Jahrzehnte das Gesicht der Innenstadt bestimmen.

Eigentlich beschwöre man seit vielen Jahren das Ziel, die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu verbessern, damit jeder hier gerne Zeit verbringt, einkauft und seine Geschäfte erledigt. Auch alte und behinderte Menschen, Familien mit Kindern sollen sich dabei sicher fühlen können. Alle Gutachten und Arbeitskreise hätten sich immer wieder mit der Frage auseinandergesetzt, wie die Stadt für Einheimische und Besucher noch attraktiver gestaltet werden könne. Jahrelang habe man nur diskutieren, statt handeln können, weil die finanzielle Situation der Stadt nichts anderes zugelassen habe. Jetzt wo endlich die Chance besteht, die Gestaltung der Innenstadt im Sinne von mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität voranzutreiben, verweigere die Mehrheit des Stadtrats eine sinnvolle Weichenstellung.
Nach Meinung der Gutachter solle ein verkehrsberuhigter Geschäftsbereich mit Tempo 20 innerhalb der Tore ausgewiesen werden. Auf dieser Basis könnten dann sinnvolle Gestaltungsrichtlinien festgelegt werden. Die Mehrheit des Stadtrats habe sich dieser Empfehlung nicht angeschlossen. Statt die finanziellen Mittel aus dem Programm der „Sozialen Stadt“ wie in der Schützenstraße für eine Aufwertung zu nutzen, beharre man auf überholten Konzepten.
„Die SPD-Fraktion will aber in der Innenstadt keine hohen Bordsteine und keine engen Gehsteige mehr, die womöglich noch zugeparkt sind, sondern Rücksichtnahme aufeinander. Und da muss der Stadtrat ein deutliches Signal setzen“, so Stadtrat Robin Bhattacharyya.
Die Entscheidung der Mehrheit des Stadtrats stieß denn auch bei den anwesenden SPD-Mitgliedern und den Gästen auf einhelliges Unverständnis. Es wurde auf die positiven Erfahrungen aus anderen Städten hingewiesen und beschlossen, sich weiterhin aktiv für eine attraktive Innenstadtgestaltung einzusetzen. Schließlich sei dies schon immer ein Herzensanliegen der SPD Oettingen.