Im Rahmen ihrer Jahresschlussrede wünschte die SPD-Fraktion in der letzten Stadtratssitzung dieses Jahres allen Bürgerinnen und Bürger frohe Weihnachten und ein glückliches neues Jahr.
Im Folgenden die Rede im Wortlaut:

„Das Glück stagniert“, so lautete gestern eine Überschrift in der „Süddeutschen Zeitung“, die berichtet, dass die Lebenszufriedenheit der Deutschen seit Beginn der 90er Jahre unter dem Strich mehr oder weniger gleich geblieben sei, sich aber an Konjunkturschwankungen orientiere. Die jüngsten Ergebnisse des Forschungsprojekts um den bekannten Bielefelder Konfliktforscher Wilhelm Heitmeyer legen einen ähnlichen Zusammenhang nahe, erbringen aber einen viel pessimistischeren Befund: Etwas über die Hälfte aller Menschen in der unteren und mittleren Soziallage sehen sich von der Krise bedroht. Das eigentlich Erschreckende ist aber, dass 52 Prozent der Bevölkerung die Schuld an der Wirtschaftskrise denjenigen zuweisen, die den Sozialstaat ausnutzen. Fast ein Drittel derer, die sich von der Krise bedroht fühlen, meinen, dass wir es uns heutzutage nicht mehr leisten können, allen Menschen die gleichen Rechte zu garantieren oder Minderheiten zu schützen. Unter dem Eindruck der Wirtschaftskrise geraten also zentrale Normen wie Solidarität, Gerechtigkeit und Gleichwertigkeit von Menschen in Gefahr. Das Eis ist dünn!
Was will ich damit sagen?
Erstens: Wir von der SPD-Fraktion hoffen, dass Grundwerte wie Integration, soziales Miteinander und Solidarität nicht nur zur Weihnachtszeit beschworen werden, sondern sich gerade auch in Krisenzeiten als stabil erweisen. Dies entspricht auch den Zielsetzungen des Bund-Länder-Programms der „Sozialen Stadt“, von dem Oettingen auch in diesem Jahr massiv profitiert hat. In diesem Zusammenhang möchten wir uns bei allen bedanken, die viel Freizeit geopfert haben, um sich für ihre Mitmenschen einzusetzen und sich zum Wohl der Allgemeinheit zu engagieren.
Zweitens: Es bleibt zu wünschen, dass elementare Werte nicht zur Disposition gestellt werden, wenn die wirtschaftliche Lage sich verschlechtert.
Denn es sind keine rosigen Zeiten zu erwarten. Die Auswirkungen der Krise schlagen erst mit Verzögerung durch und werden sich negativ auf die kommunale Finanzlage auswirken. Es zeichnet sich bereits ab, dass auch unsere Stadt nicht verschont bleibt. Die zu erwartenden Minuseinnahmen werden verstärkt durch die aktuellen Beschlüsse der Bundesregierung im sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das nicht nur ein Wortungetüm ist, sondern hier kündigt sich eine unsolidarische Klientelpolitik an. Noch wird verschwiegen, wer sie bezahlen muss.
Stagniert also das Glück?
Vielleicht darf gerade jetzt zur Vorweihnachtszeit wieder einmal daran erinnert werden, dass materielle Werte allein niemanden glücklich machen.
In diesem Sinne wünscht die SPD-Fraktion allen Anwesenden und allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt sowie auch Ihnen Frau Jahnz eine Entkoppelung von Glück und wirtschaftlicher Lage, das heißt, egal, was ansonsten passiert, Gesundheit, persönliches Wohlergehen und Zufriedenheit im neuen Jahr.
Zuvor möge Ihnen das Christkind ein friedvolles und besinnliches Weihnachtsfest bescheren.

Ursula Straka