Gescheiterte Heilslehre

„Es kommt darauf an, das Richtige aus der Krise zu lernen. Bei Schwarz-Gelb ist das nicht zu erwarten“, war die Behauptung, mit der die SPD-Vorsitzende Ursula Straka die Wahlversammlung in Niederhofen einleitete. Vor allem die FDP halte an der Heilslehre des freien, uneingeschränkten Marktes fest und würde die Union schon auf Kurs bringen. Denn diese taktiere vor der Wahl nur vorsichtig und halte sich bedeckt, um keine Wähler zu verschrecken.

Die Folgen einer jahrelang von vielen geglaubten Irrlehre sei eine schreckliche Finanz- und Wirtschaftskrise, eine Niedriglohnentwicklung und eine große soziale Ungerechtigkeit. Die SPD aber kämpfe für einen gesetzlichen Mindestlohn und eine anständige Bezahlung für gute Arbeit. Die Managergehälter müssten begrenzt und dubiose Finanzspekulationen durch klare Regeln erschwert werden. Man stehe für den Atomausstieg, die Förderung erneuerbarer Energien und die damit verbundene Schaffung von Arbeitsplätzen. Wer jetzt wie CSU und FDP Steuerentlastungen verspreche, mache sich unglaubwürdig. Vielmehr sei es gerecht, wenn Spitzenverdiener einen höheren Beitrag leisten müssten, um gesellschaftlich notwendige Aufgaben zu finanzieren.