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Der Ortsverein der SPD-Oettingen

 
 

16.04.2018 in Topartikel Ortsverein

Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes

 

Mitgliederversammlung am Freitag den 04. Mai 2018 mit Neuwahlen des Ortsvereinsvorstandes

um 20:00 Uhr im Gasthaus Goldene Gans

Tagesordnung

1. Aktuelles

2. Neuwahlen:

• Vorsitzende/er (1)

• stellv. Vorsitzende (2)

• Kassier (1)

• Schriftführer (1)

• Beisitzer (4)

• Revisoren (2 - per. Akklamation, einstimmig)

• Zusätzlich müssen noch 5 Delegierte zum UB- Parteitag gewählt werden.

3. Berichte aus dem Stadtrat und evtl. Kreisrat

4. Vorhaben und Termine

5. Sonstiges

Ich freue mich auf eine gut besuchte Mitgliederversammlung

und auch auf viele Gäste !

Mit freundschaftlichen Grüßen Martina Krommrei

 

15.02.2018 in Ortsverein

Pressebericht zur Mitgliederversammlung am 26.Jan.2018

 

Oettingen, 2. Februar 2018

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Ortsverein Oettingen

SPD Bundesparteitag schlägt seine Wellen bis nach Oettingen

Oettinger Ortsverein diskutiert lebhaft über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit der Union.

Dabei zeigt sich ein ähnliches Ergebnis wie bei den Bundesgenossen: Eine knappe Mehrheit der Oettinger Sozialdemokraten spricht sich für Koalitionsverhandlungen mit der Union aus. Die Entscheidung, in die Verhandlungen zu gehen, wird zwar auch von den Befürwortern einer GroKo kritisch gesehen, da die Koalitionspartner von Frau Merkel in den vergangenen Jahren stets als Verlierer vom Platz gegangen sind. Die Frage, ob sozialdemokratischen

Ziele und Prinzipien ausreichend im Koalitionsvertrag umgesetzt werden können, bewegt die Gemüter. Dennoch überwiegt das Gefühl der Verantwortung für die Bürger. Man müsse die parteipolitischen Interessen hinter eine stabile Regierung zurückstellen. Zudem könne hierbei insbesondere ein deutliches Signal für Europa gesetzt werden. Hier könnten die Weichen für ein solidarisches Miteinander für die Zukunft gestellt werden.

Aber auch die örtliche Kommunalpolitik ist ein wichtiges Thema für den Ortsverein. Irritiert zeigen sich hier die Genossen, dass Bürgermeisterin Wagner zum Neujahresempfang ihren CSU-Kollegen Lange als Festredner geladen hat. Einig ist man sich, dass ein derartiges Schaulaufen eines SPD-Politikers bei einem Neujahrsempfang während der Amtszeit derSPD-Bürgermeister von den Christsozialen als absoluter Fauxpas gewertet worden wäre.Zudem wird es kritisch gesehen, dass zwar der Kreisverkehr am neuen Baugebiet von derStadtratsmehrheit abgelehnt worden ist, sich die Stadtspitze aber mit der Aussage desStraßenverkehrsbehörde zufrieden gibt, dass das Ortsschild nicht vor den extra errichteten Fußgängerüberweg versetzt werden darf. „Das Gefahrenpotential am Fußgängerüberweg bei Tempo 70 ist nicht tolerierbar“, erklärt Ortsvereinsvorsitzende Martina Krommrei.

Für Unverständnis - nicht nur bei den Genossen, sondern auch bei einem großen Teil der

Oettinger Bevölkerung - sorgt der Umstand, dass die ansässigen Bürger des Wohngebiets Kelterfeldes I den Durchgang am Pappelweg nicht mehr mit ihren Fahrrädern befahren dürfen, da der seit Neuesten nur als Fußgängerweg ausgeschildert ist. Und das, obwohl dies die sicherste und kürzeste Verbindung des Wohngebietes zur Innenstadt darstellt. Es wird ernsthaft erwartet, dass die Radler, darunter übrigens viele Schulkinder, den gefährlichen Umweg über die St2214 nehmen. „Ich werde meinen Töchtern sicher nicht raten, die vielbefahrenen Staatsstraße bei Tempo 70 zu kreuzen und am Krankenhaus erneut am dortigen Fußgängerüberweg auf die andere Seite zu wechseln, wenn sie mit dem Rad zur Schule fahren.“, erläuterte Fraktionsvorsitzender Bhattacharyya und erinnerte sich an Schilda, der legendären Heimat der Schildbürger. Die Ausweisung des Weges mit dem

Schild „Radfahrer frei“ könnte den Frieden ganz leicht wiederherstellen.

 

 

15.02.2018 in Lokalpolitik

Anträge zur Stadtratssitzung am 22. Feb.2018

 

Antrag für die Stadtratssitzung am 22. Februar 2018

Reaktivierung der ROC-Bestrebungen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die SPD-Fraktion stellt für die Stadtratssitzung am 22. Februar 2018 folgenden

Antrag: Der Stadtrat möge beschließen, die Bestrebungen zur Errichtung eines ROC (Romantic Out-let City) wieder aufzunehmen und die vormals bestehende Planungsgruppe ROC zu reakti-vieren und aktiv zu unterstützen.

Begründung:

Am 17. August 2015 hat der Stadtrat beschlossen, das Thema ROC Oettingen zu beenden und die Verwaltung angewiesen, sich nicht weiter mit dem ROC zu beschäftigen. Seit dem Beschluss ist eine dramatische Änderung der Verhältnisse eingetreten. So haben die Ge-schäftsschließungen und der Leerstand in der Innenstadt in besorgniserregender Weise ra-sant an Fahrt gewonnen. Zu beklagen ist beispielsweise die Schließung von Naturkost Din-kelmeyer (Wollkorb), Metzgerei Birl, Geschäft Franz Dantonello, Ladengeschäft Krippner Hofgasse und Elektro Vieheweg. Allein in den letzten drei Monate haben Sport – Werner (Teilschließung von Action Sports), Young Fashion Hölderle (Teilschließung) und die Bü-

cherstube ihre geschäftliche Tätigkeit aufgegeben, weitere Geschäftsaufgaben kündigen sich in naher Zukunft an. Statt die Schließungen ausschließlich zu beklagen und tatenlos zuzuse-hen, muss dem Trend proaktiv begegnet werden. Als Chance hierfür drängt sich das Projekt ROC auf. Dem steht nicht die Machbarkeitsstudie aus August 2015 entgegen, die auf den ersten Blick nicht genügend Potenzial für das geplante Outletcenter sah. Abgesehen davon, dass die Machbarkeitsstudie schon damals in Teilen nicht nachvollziehbar war, haben sich auch die überörtlichen Gegebenheiten geändert. So wurden inzwischen die Planungen für das Altstadt Outlet Feuchtwangen und das City-Outlet in Dinkelsbühl aufgegeben. Eine da-mals noch angenommene Konkurrenz der Städte Feuchtwangen, Dinkelsbühl und Oettingen besteht damit nicht mehr. Auf geht´s, Oettingen, um den Wahlslogan der Bürgermeisterin zu bemühen.

Antrag für die Stadtratssitzung am 22. Februar 2018

Umsetzung des Ortsschilds Richtung Ehingen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die SPD-Fraktion stellt für die Stadtratssitzung am 22. Februar 2018 folgenden

Antrag:

Der Stadtrat möge beschließen, gegenüber der zuständigen Behörde die Umsetzung des Ortsschildes auf der Staatstraße 2214 Richtung Ehingen hinter die Querungshilfe mit Nach-druck zu verfolgen und im Fall der Weigerung eine gerichtliche Prüfung ankündigen.

Begründung:

Der ursprünglich vorgesehene Kreisverkehr wurde vor allem vom sogenannten 11er-Rat ab-gelehnt. Stattdessen beschloss eine Stadtratsmehrheit eine Linksabbiegespur, insbesondere aus Kostengründen und weil das Staatliche Bauamt einen Kreisverkehr nicht favorisierte. Dem Argument der Befürworter des Kreisverkehrs, dass sich durch einen Kreisverkehr der innerörtliche Verkehr auf der Kellerstraße deutlich verlangsame, wurde entgegengehalten, dass das Ortsschild nach Westen an die künftige Bebauungsgrenze versetzt werden könne.

Tatsächlich wurden die damaligen Beschwichtigungsversuche, die anscheinend Geschäfts-grundlagen der Entscheidung der Stadtratsmehrheit waren, nicht umgesetzt. Das Ortsschild wurde nicht nach Westen an die Baugrenze versetzt. Trotz entsprechender Nachfragen in der Vergangenheit und trotz einhelliger Meinung im Stadtrat scheint man sich mit der teilwei-sen Versetzung des Ortsschildes abzufinden und betont, dass dem Staatlichen Bauamt ge-dankt werden müsse, dass wenigstens eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 70 angeordnet worden sein. Im Hinblick auf die aufgezeigte damalige Diskussionsgrundlage darf man sich mit dem status quo nicht begnügen.

Tatsächlich sind auch die rechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung des Ortsschildes an der Staatstraße 2214 Richtung Ehingen hinter die Querungshilfe gegeben. Ortstafeln sind in der Regel dort anzuordnen, wo ungeachtet einzelner unbebauter Grundstücke die ge-schlossene Bebauung auf einer (!) der beiden Seiten der Straße für den ortseinwärts (!) Fah-renden erkennbar beginnt. Eine geschlossene Bebauung liegt vor, wenn die anliegenden Grundstücke von der Straße erschlossen werden. Das Baugebiet „Kelterfeld Bauabschnitt 1“ wird durch die Staatsstraße 2214 erschlossen, wie die Querungshilfe und die Linksabbiege-spur in den Pappelweg zeigen. Für den ortseinwärts Fahrenden ist die geschlossene Bebau-ung nicht nur auf einer der beiden Seiten der Straße, sondern auf beiden (!) Seiten erkenn-bar. So sind für den ortseinwärts Fahrenden auf der linken und rechten Seite Häuser bzw. entstehende Häuser, spielende Kinder in den Gärten und auf der (Spiel-)Straße, parkende Autos und - abends und in der Nacht - leuchtende Straßenlaternen, also typische Zeichen für eine geschlossene Bebauung, erkennbar. Auch wird ein vernünftiger, objektiver und aufge-schlossener Autofahrer Lärmschutzwände an einer Staatsstraße nur dort vermuten, wo eine geschlossene Bebauung ist.

Mit freundlichen Grüßen

Robin Bhattacharyya

SPD-Fraktionsvorsitzender

 

11.02.2018 in Ortsverein

Oldie Night in der Gans

 
Die SPD steht Kopf!!

Am Samstag 10. Februar ging es wieder rund, in der goldenen Gans in Oettingen.

Unsere Oldie Night am Faschingssamstag gehört schon zur närrischen Tradition im Ortsverein.

Dj Flow heizte die Stimmung an, und zu seinem heißen Musikmix durch drei Jahrzehnte, wurde getanzt bis zum frühen Morgen!

Eine "anonyme" nicht repräsantive Meinungsumfrage zur aktuellen Regierungsbildung        - GROKO oder NOGROKO - ergab eine Pattsituation!

Außerdem konnte wie immer jeder Besucher mit seiner  Eintrittskarte auch an der Verlosung  toller Preise teilnehmen. 

Den 3. Preis einen schönen Landkreis Regenschirm gewann Frau Barbara Hurler aus Nördlingen.  Über einen Gutschein, für eine Eintrittskarte zum historischen Markt in Oettingen, freute sich Tiffany Wiedemann aus Wilhelmsdorf.

Doppeltes Glück hatte Familie Kaufmann aus Nittingen, während Katharina Kaufmann einen Kegelgutschein mit nach Hause nehmen konnte, räumte ihr Mann Peter, den 1. Preis - einen Heimatgutschein im Wert von 30,-€-  ab.

Herzlichen Glückwunsch, auch den anderen Gewinnern!

"Wir freuen uns schon auf's nächste Jahr" war der einstimmige Tenor der gelungenen Veranstaltung.

Dann bis zum nächsten Faschingsball des Oettinger SPD Ortsvereins

am Faschingssamstag 2. März 2019 

 

02.01.2018 in Lokalpolitik

Terminvorschau 2018

 

Der SPD Ortsverein Oettingen wünscht ein gutes neues Jahr, Glück und Frieden!

Achtung neuer Termin: Italienische Nacht im Wörnitzfreibad Oettingen :

Samstag 14. Juli 2018, ab 20.00Uhr

Bei schlechtem Wetter wird unser Fest abgesagt!

 

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